Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der AI AGE UG (haftungsbeschränkt)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der AI AGE UG (haftungsbeschränkt), Trier (nachfolgend „AI AGE“), und ihren Kunden über die Nutzung der von AI AGE bereitgestellten digitalen Plattform sowie der darüber angebotenen Mitgliedschaften und Inhalte.
1.2 AI AGE betreibt eine digitale Membership-Plattform, über die Nutzern der Zugang zu bestimmten digitalen Systemen, Inhalten und Funktionsbereichen gewährt wird.
1.3 Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sowie gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.4 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, AI AGE stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Leistungen von AI AGE
2.1 AI AGE stellt digitale Erkenntnis-, Orientierungs- und Perspektivsysteme über eine internetbasierte Plattform zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Mitgliedschaft sowie den auf der Plattform und im Bestellprozess bereitgestellten Leistungsbeschreibungen.
2.2 Vertragsgegenstand ist die zeitlich begrenzte Berechtigung, auf die im Rahmen der gebuchten Mitgliedschaft freigeschalteten Systeme und Inhalte zuzugreifen. Der Kunde erwirbt weder Eigentum an Inhalten noch ein dauerhaftes Nutzungsrecht an einzelnen Inhalten, Videos, Texten oder sonstigen Bestandteilen der Plattform.
2.3 Die Inhalte werden ausschließlich über die Plattform bereitgestellt. Ein Anspruch auf Bereitstellung bestimmter Dateiformate, Downloadmöglichkeiten oder dauerhafte lokale Speicherung besteht nicht.
2.4 AI AGE schuldet die Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Plattformleistungen, nicht jedoch einen bestimmten persönlichen, fachlichen, wirtschaftlichen, emotionalen oder sonstigen Erfolg.
2.5 Die Inhalte dienen ausschließlich Informations-, Reflexions-, Orientierungs- und Bildungszwecken. Sie stellen insbesondere keine medizinische, psychologische, psychotherapeutische, steuerliche, finanzielle oder rechtliche Beratung dar und ersetzen keine individuelle fachliche Beratung.
2.6 Soweit AI AGE Inhalte, Modelle, Analysen, Perspektiven oder Einordnungen bereitstellt, erfolgt dies ausschließlich im Rahmen des jeweiligen Systems und begründet keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität oder individuelle Anwendbarkeit auf konkrete persönliche Situationen.
3. Registrierung und Nutzerkonto
3.1 Die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen setzt die Erstellung eines persönlichen Nutzerkontos voraus.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung abgefragten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
3.3 Die Registrierung ist ausschließlich volljährigen natürlichen Personen sowie Unternehmern gestattet.
3.4 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
3.5 Sämtliche Aktivitäten, die über das Nutzerkonto erfolgen, werden dem Kunden zugerechnet, sofern er die missbräuchliche Nutzung zu vertreten hat.
3.6 Der Kunde ist verpflichtet, AI AGE unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass unbefugte Dritte Zugriff auf sein Nutzerkonto erlangt haben.
3.7 Nach Beendigung einer Mitgliedschaft bleibt das Nutzerkonto grundsätzlich bestehen, sofern der Nutzer keine Löschung verlangt und keine gesetzlichen oder technischen Gründe entgegenstehen. Der Zugriff auf kostenpflichtige Inhalte endet unabhängig hiervon mit Ablauf des jeweils bezahlten Nutzungszeitraums.
3.8 AI AGE ist berechtigt, Nutzerkonten einschließlich der damit verbundenen Daten nach angemessener Zeit der Inaktivität zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder sonstigen berechtigten Gründe einer Löschung entgegenstehen. Gesetzliche Rechte des Nutzers, insbesondere datenschutzrechtliche Ansprüche, bleiben unberührt.
4. Vertragsschluss
4.1 Die Darstellung von Mitgliedschaften, Systemzugängen oder sonstigen Leistungen auf der Website von AI AGE stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
4.2 Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die ausgewählte Mitgliedschaft ab.
4.3 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn AI AGE das Angebot des Kunden durch Freischaltung der gebuchten Leistung, durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Bestätigung per E-Mail annimmt.
4.4 AI AGE ist nicht verpflichtet, Vertragsangebote anzunehmen.
4.5 Der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsinformationen, diese AGB sowie gegebenenfalls weitere gesetzlich erforderliche Informationen im Rahmen des Bestellprozesses oder in Textform.
4.6 Die Vertragsabwicklung erfolgt grundsätzlich elektronisch.
5. Widerrufsrecht
5.1 Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu.
5.2 Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zu dessen Ausübung sowie zu den Folgen eines Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von AI AGE.
5.3 Soweit digitale Leistungen unmittelbar nach Vertragsschluss bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen. Hierauf wird der Kunde im Bestellprozess gesondert hingewiesen.
5.4 Die für das Erlöschen des Widerrufsrechts erforderlichen Erklärungen und Zustimmungen werden gesondert im Rahmen des Bestellvorgangs eingeholt.
6. Preise und Zahlungsabwicklung
6.1 Die jeweils geltenden Preise für Mitgliedschaften und sonstige Leistungen von AI AGE ergeben sich aus den zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website oder im Bestellprozess ausgewiesenen Preisangaben.
6.2 Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben gegenüber Verbrauchern als Endpreise einschließlich der gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer.
6.3 Die Vergütung ist jeweils zu Beginn des vereinbarten Abrechnungszeitraums fällig.
6.4 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die von AI AGE im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden und Zahlungsdienstleister.
6.5 Der Kunde ist verpflichtet, für eine ausreichende Deckung bzw. Gültigkeit des gewählten Zahlungsmittels zu sorgen.
6.6 Rechnungen und zahlungsbezogene Mitteilungen können dem Kunden elektronisch zur Verfügung gestellt werden.
6.7 AI AGE ist berechtigt, Preise für zukünftige Abrechnungszeiträume nach Maßgabe von Abschnitt 19 dieser AGB anzupassen.
7. Laufzeit und Kündigung
7.1 Die Laufzeit der Mitgliedschaft richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif.
7.2 Monatliche Mitgliedschaften werden jeweils für einen Monat abgeschlossen und verlängern sich automatisch um weitere Monatszeiträume, sofern sie nicht gekündigt werden.
7.3 Jährliche Mitgliedschaften werden jeweils für zwölf Monate abgeschlossen und verlängern sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern sie nicht gekündigt werden.
7.4 Der Kunde kann seine Mitgliedschaft jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
7.5 Die Kündigung kann über die hierfür vorgesehenen Funktionen innerhalb des Nutzerkontos oder in Textform gegenüber AI AGE erfolgen.
7.6 Nach Wirksamwerden der Kündigung bleibt der Zugriff auf die freigeschalteten Inhalte und Systeme bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums bestehen.
7.7 Nach Ablauf des bezahlten Zeitraums endet der Zugriff auf die kostenpflichtigen Inhalte und Systeme automatisch.
7.8 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.9 Ein wichtiger Grund für AI AGE liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder die Plattform missbräuchlich nutzt.
8. Upgrades und Downgrades
8.1 Der Wechsel auf eine höherwertige Mitgliedschaft oder einen erweiterten Leistungsumfang („Upgrade“) ist grundsätzlich jederzeit möglich.
8.2 Ein Upgrade wird mit seiner Durchführung wirksam. Bereits geleistete Zahlungen können anteilig berücksichtigt werden.
8.3 Mit Wirksamwerden eines Upgrades kann für die neue Mitgliedschaft ein neuer Abrechnungszeitraum beginnen.
8.4 Der Wechsel auf eine Mitgliedschaft mit geringerem Leistungsumfang („Downgrade“) wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam.
8.5 Bis zum Wirksamwerden des Downgrades bleibt der Kunde zur Nutzung der bisher gebuchten Leistungen berechtigt.
9. Nutzungsrechte
9.1 Für die Dauer der Mitgliedschaft erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der freigeschalteten Inhalte und Systeme im Rahmen dieser AGB.
9.2 Die Nutzung ist ausschließlich zu persönlichen Zwecken des Kunden zulässig.
9.3 Die Mitgliedschaft berechtigt ausschließlich zum Zugriff auf die jeweils freigeschalteten Inhalte innerhalb der Plattform.
9.4 Der Kunde erwirbt insbesondere keine Eigentums-, Verwertungs-, Veröffentlichungs- oder sonstigen Rechte an den bereitgestellten Inhalten.
9.5 Soweit nicht ausdrücklich durch zwingendes Recht gestattet, ist es insbesondere untersagt,
a) Inhalte zu vervielfältigen,
b) Inhalte herunterzuladen, dauerhaft zu speichern oder systematisch zu archivieren,
c) Inhalte öffentlich zugänglich zu machen,
d) Inhalte weiterzugeben, zu verkaufen, zu vermieten oder anderweitig Dritten zur Verfügung zu stellen,
e) Inhalte außerhalb der vertragsgemäßen Nutzung zu verwerten.
9.6 Die Nutzung der Plattform ist auf die Laufzeit der jeweiligen Mitgliedschaft beschränkt.
10. Account-Sharing und Missbrauch
10.1 Mitgliedschaften und Nutzerkonten sind personenbezogen und dürfen ausschließlich vom jeweiligen Kontoinhaber genutzt werden.
10.2 Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig.
10.3 Eine gemeinsame Nutzung eines Kontos durch mehrere Personen ist nicht gestattet.
10.4 Die Nutzung der Plattform auf mehreren eigenen Endgeräten desselben Nutzers bleibt hiervon unberührt.
10.5 AI AGE ist berechtigt, bei konkreten Anhaltspunkten für einen Verstoß gegen die Bestimmungen dieses Abschnitts vorübergehende Prüfungs- und Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen, einschließlich einer vorläufigen Einschränkung oder Sperrung des Zugangs.
10.6 Bestätigt sich ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieses Abschnitts, ist AI AGE berechtigt, den Zugang dauerhaft zu sperren sowie weitere vertragliche und gesetzliche Rechte geltend zu machen.
10.7 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung oder Schadensersatz, bleibt unberührt.
11. Pflichten des Nutzers
11.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen der Nutzung der Plattform geltenden Gesetze sowie diese AGB einzuhalten.
11.2 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten gegen den Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und alle zumutbaren Maßnahmen zur Sicherung seines Nutzerkontos zu ergreifen.
11.3 Der Nutzer ist verpflichtet, AI AGE unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Nutzerkontos oder einen unbefugten Zugriff durch Dritte bestehen.
11.4 Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit, Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Plattform zu beeinträchtigen.
11.5 Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt,
a) technische Schutzmaßnahmen zu umgehen,
b) Sicherheitsmechanismen zu beeinträchtigen,
c) Schadsoftware einzusetzen oder zu verbreiten,
d) automatisierte Systeme einzusetzen, die den Betrieb der Plattform beeinträchtigen können,
e) Inhalte oder Systeme von AI AGE durch technische Manipulationen zu verändern oder zu beeinflussen.
11.6 Der Nutzer ist für die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform selbst verantwortlich. Dies umfasst insbesondere den Internetzugang, die verwendeten Endgeräte sowie die eingesetzte Software.
12. Schutzrechte
12.1 Sämtliche auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und Bestandteile sind urheberrechtlich oder anderweitig gesetzlich geschützt.
12.2 Dies gilt insbesondere für:
a) Videos,
b) Texte,
c) Grafiken,
d) Abbildungen,
e) Audiodateien,
f) Systembeschreibungen,
g) Modelle,
h) Strukturierungen,
i) Datenbanken,
j) Navigations- und Kategoriensysteme,
k) sonstige Inhalte und Werke der Plattform.
12.3 Sämtliche Rechte an den auf der Plattform bereitgestellten Inhalten verbleiben bei AI AGE oder den jeweiligen Rechteinhabern.
12.4 Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich im Umfang der ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte zulässig.
12.5 Marken, Logos, Kennzeichen, Urhebervermerke oder sonstige Schutzrechtskennzeichnungen dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
12.6 Die Systemarchitektur von AI AGE, einschließlich ihrer System-, Feld-, Cluster-, Subtypen- und Erkenntnisstrukturen, ist Bestandteil des geschützten Leistungsangebots der Plattform.
13. KI-Training, Scraping und automatisierte Extraktion
13.1 Die Nutzung der Plattform oder ihrer Inhalte zum Training, zur Optimierung oder zur Entwicklung von künstlichen Intelligenzen, maschinellen Lernsystemen, Sprachmodellen oder vergleichbaren Technologien ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von AI AGE unzulässig.
13.2 Untersagt sind insbesondere:
a) das systematische Auslesen von Inhalten,
b) das automatisierte Sammeln von Daten,
c) das Scraping von Inhalten,
d) die Erstellung strukturierter Datensammlungen,
e) die Überführung von Inhalten in externe Datenbanken,
f) die Nutzung von Bots, Crawlern, Spidern oder vergleichbaren Technologien,
g) die Nutzung von Inhalten zum Aufbau konkurrierender Wissens-, Analyse- oder Orientierungssysteme.
13.3 Ebenfalls unzulässig ist die systematische Analyse, Reproduktion oder Nachbildung der Struktur-, Kategorisierungs-, Ordnungs- oder Systemlogik der Plattform zum Zwecke einer wirtschaftlichen oder organisatorischen Weiterverwertung.
13.4 AI AGE ist berechtigt, technische Maßnahmen einzusetzen, um Verstöße gegen diesen Abschnitt zu verhindern, zu erkennen oder zu unterbinden.
14. Weiterentwicklung von Plattform und Inhalten
14.1 AI AGE entwickelt die Plattform, ihre Systeme und ihre Inhalte fortlaufend weiter.
14.2 AI AGE ist berechtigt,
a) Inhalte zu ergänzen,
b) Inhalte zu aktualisieren,
c) Inhalte zu überarbeiten,
d) Inhalte zu ersetzen,
e) Inhalte zu entfernen,
f) bestehende Strukturen anzupassen,
g) Navigations- und Kategoriesysteme zu verändern,
h) neue Systeme, Funktionen oder Inhalte bereitzustellen.
14.3 AI AGE ist berechtigt, bestehende Systeme organisatorisch oder inhaltlich weiterzuentwickeln, soweit der wesentliche Vertragszweck der jeweils gebuchten Mitgliedschaft erhalten bleibt.
14.4 AI AGE kann einzelne Systeme einstellen, zusammenführen oder durch andere Systeme ersetzen, sofern hierdurch die berechtigten Interessen der betroffenen Nutzer angemessen berücksichtigt werden.
14.5 Aus der Weiterentwicklung, Überarbeitung, Ergänzung oder Umstrukturierung von Inhalten entsteht kein Anspruch auf die dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter einzelner Inhalte, Videos, Titel, Kategorien oder Strukturelemente.
14.6 Soweit gesetzlich erforderlich, wird AI AGE Nutzer über wesentliche Änderungen rechtzeitig informieren.
15. Verfügbarkeit
15.1 AI AGE bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform.
15.2 Eine jederzeitige, ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch technisch nicht gewährleistet werden.
15.3 Vorübergehende Einschränkungen der Verfügbarkeit können insbesondere entstehen durch:
a) Wartungsarbeiten,
b) Sicherheitsmaßnahmen,
c) technische Weiterentwicklungen,
d) Störungen von Telekommunikationsnetzen,
e) Ausfälle von Hosting-, Zahlungs- oder Streamingdienstleistern,
f) sonstige Umstände außerhalb des Einflussbereichs von AI AGE.
15.4 AI AGE ist berechtigt, Wartungs-, Sicherheits- und Optimierungsmaßnahmen durchzuführen, soweit dies für den Betrieb oder die Weiterentwicklung der Plattform erforderlich ist.
15.5 Vorübergehende und technisch unvermeidbare Einschränkungen der Verfügbarkeit begründen keinen Mangel der Leistung, soweit die gesetzlichen Vorschriften nichts anderes vorsehen.
16. Gewährleistung und Haftung
16.1 Für digitale Produkte und digitale Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.
16.2 AI AGE übernimmt keine Gewähr dafür, dass die bereitgestellten Inhalte für die individuellen Zwecke, Erwartungen, Zielsetzungen oder persönlichen Situationen des Nutzers geeignet sind.
16.3 AI AGE übernimmt insbesondere keine Gewähr für:
a) bestimmte Erkenntnisgewinne,
b) persönliche Veränderungen,
c) wirtschaftliche Ergebnisse,
d) berufliche Erfolge,
e) individuelle Entscheidungsverbesserungen,
f) sonstige persönliche oder fachliche Resultate.
16.4 Die Inhalte der Plattform dienen ausschließlich Informations-, Bildungs-, Reflexions- und Orientierungszwecken. Sie stellen insbesondere keine medizinische, psychologische, psychotherapeutische, steuerliche, finanzielle oder rechtliche Beratung dar.
16.5 AI AGE haftet unbeschränkt:
a) bei Vorsatz,
b) bei grober Fahrlässigkeit,
c) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
d) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
e) in allen weiteren Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
16.6 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von AI AGE auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
16.7 Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
16.8 Im Übrigen ist die Haftung von AI AGE für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
16.9 Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von AI AGE.
17. Datenschutz
17.1 Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten werden in der gesonderten Datenschutzerklärung von AI AGE bereitgestellt.
17.2 Die Datenschutzerklärung ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung über die Website von AI AGE abrufbar.
18. Verbraucherstreitbeilegung
18.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
18.2 Die entsprechende Plattform ist unter der von der Europäischen Kommission bereitgestellten Internetadresse erreichbar.
18.3 AI AGE wird im Impressum, auf der Website oder in sonstiger gesetzlich vorgeschriebener Form darüber informieren, ob eine Verpflichtung oder Bereitschaft zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht.
19. Änderungen dieser AGB
19.1 AI AGE ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderung für die Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien zumutbar ist.
19.2 Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei:
a) Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen,
b) Änderungen der Rechtsprechung,
c) behördlichen Vorgaben,
d) technischen Weiterentwicklungen,
e) Änderungen der angebotenen Leistungen,
f) Erweiterungen der Plattform oder ihrer Funktionen,
g) Schließung von Regelungslücken.
19.3 AI AGE wird Nutzer über Änderungen dieser AGB rechtzeitig in geeigneter Form informieren.
19.4 Änderungen dürfen nicht dazu führen, dass das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien wesentlich zu Lasten des Nutzers verschoben wird.
19.5 Gesetzliche Rechte der Nutzer bleiben unberührt.
19.6 AI AGE ist berechtigt, Preise für zukünftige Abrechnungszeiträume anzupassen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht. Sachliche Gründe können insbesondere gestiegene Betriebs-, Lizenz-, Infrastruktur-, Personal- oder sonstige Kosten sowie Erweiterungen oder Veränderungen des Leistungsangebots sein.
19.7 Preisänderungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden in geeigneter Form mitgeteilt. Preisänderungen gelten ausschließlich für zukünftige Abrechnungszeiträume und berühren bereits bezahlte Zeiträume nicht.
19.8 Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben von Preisänderungen unberührt.
20. Schlussbestimmungen
20.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen AI AGE und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
20.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
20.3 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Trier ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.
20.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
20.5 An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
20.6 Rechtserhebliche Erklärungen und Mitteilungen können, soweit gesetzlich zulässig, auch in elektronischer Form übermittelt werden.
20.7 Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB, soweit nicht wirksam geänderte Fassungen nach Maßgabe dieser AGB Anwendung finden.
